Quellen, interessante Seiten
- Informationspflichten (E-Mails/Internet/AGB): https://www.wpk.de/mitglieder/praxishinweise/informationspflichten/
- Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung – DL-InfoV): https://www.gesetze-im-internet.de/dlinfov/
- Sachverständigenverzeichnis: http://svv.ihk.de/svv/content/home/home.ihk
- DSGVO: https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection/reform_de
- DSGVO Interpretation: https://dsgvo-gesetz.de/
- DSGVO Gesetzestext: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32016R0679
- BDSG Gesetzestext: http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl117s2097.pdf
Informationspflicht nach DL-InfoV
Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung – DL-InfoV): https://www.gesetze-im-internet.de/dlinfov
| Inhalt DL-InfoV | Umsetzung |
|---|---|
| Familien- und Vornamen, bei rechtsfähigen Personengesellschaften und juristischen Personen die Firma unter Angabe der Rechtsform, | integriert |
| Anschrift seiner Niederlassung oder, sofern keine Niederlassung besteht, eine ladungsfähige Anschrift sowie weitere Angaben, die es dem Dienstleistungsempfänger ermöglichen, schnell und unmittelbar mit ihm in Kontakt zu treten, insbesondere eine Telefonnummer und eine E-Mail-Adresse oder Faxnummer | integriert |
| falls in ein solches eingetragen ist, das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister unter Angabe des Registergerichts und der Registernummer | noch prüfen => gibt es einen Eintrag in einer der Register? |
| erlaubnispflichtigen Tätigkeiten Name und Anschrift der zuständigen Behörde oder der einheitlichen Stelle | Braucht man eine Erlaubnis als Makler/Sachverständiger? |
| falls er eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes besitzt, die Nummer | integriert |
| falls die Dienstleistung in Ausübung eines reglementierten Berufs im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22) erbracht wird, die gesetzliche Berufsbezeichnung, den Staat, in dem sie verliehen wurde und, falls er einer Kammer, einem Berufsverband oder einer ähnlichen Einrichtung angehört, deren oder dessen Namen | Besteht Eintragung z.B. bei der IHK |
| gegebenenfalls verwendeten allgemeinen Geschäftsbedingungen | gibt es keine => kein Vertrag über Internet |
| gegebenenfalls verwendete Vertragsklauseln über das auf den Vertrag anwendbare Recht oder über den Gerichtsstand | gibt es keine => kein Vertrag über Internet |
| gegebenenfalls bestehende Garantien, die über die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinausgehen | gibt es keine => kein Vertrag über Internet |
| wesentlichen Merkmale der Dienstleistung, soweit sich diese nicht bereits aus dem Zusammenhang ergeben | Beschreibt die Homepage |
| integriert | |
| falls die Dienstleistung in Ausübung eines reglementierten Berufs im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22) erbracht wird, eine Verweisung auf die berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind | integriert => Hinweis auf die Gewerbeordung §36 |
| Angaben zu den vom Dienstleistungserbringer ausgeübten multidisziplinären Tätigkeiten und den mit anderen Personen bestehenden beruflichen Gemeinschaften, die in direkter Verbindung zu der Dienstleistung stehen und, soweit erforderlich, zu den Maßnahmen, die er ergriffen hat, um Interessenkonflikte zu vermeiden | Partner werden Unterbeauftragt mit klarer Abgrenzung (Auftragsbeschreibung) – RICHTIG? |
| die Verhaltenskodizes, denen er sich unterworfen hat, die Adresse, unter der diese elektronisch abgerufen werden können, und die Sprachen, in der diese vorliegen, und | keine |
Ab hier wird der Inhalt in der Seite Impressum und Datenschutz zusammengefasst
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